EBI an den Verkehrskommissar übergeben

am 19. September 2012

Nur einen Tag nach der Online-Anmeldung bei der Europäischen Kommission haben 2 Aktive dem Verkehrskommissar auch ein persönliches Exemplar übergeben. Das ist von besonderem Wert, weil die Kommission gerade mit Planungen für eigene Vorschlage zur Stadtmobilität im Sommer 2013 begonnen hat.

Normalerweise muss, wer eine Europäische Bürgerinitiative bei der EU-Kommission anmeldet, erst einmal 2 Monate warten, in denen die formale Zulässigkeit geprüft wird. Es folgen 12 Monate Unterschriftensammlung und noch einmal 2 Monate, in denen die Unterschriften geprüft werden. Erst dann gibt es offizielle Möglichkeiten für die OrganisatorInnen, jemanden von der Kommission zu sehen und das Thema zu diskutieren.

Uns ist es geglückt, diese Prozedur ein wenig abzukürzen, und  zwar auf einen Tag.
Am Sonntag, dem 16. September, wurde die EBI angemeldet. Am Montag, dem 17.Septembe besuchten Heike Aghte und Martti Tulenheimo, Mitglieder des Bürgerkomittees, eine Konferenz in Brüssel, die von Siim Kallas, dem Verkehrs-Kommissar, eröffnet wurde. Sie konnten die gute Gelegenheit nutzen und übergaben dem Kommissar ein Exemplar des EBI-Textes, gefolgt von einem kurzen Meinungsaustausch.

Kurz zuvor hatte Herr Kallas in seiner Eröffnungsrede noch neue Komissions-Aktivitäten zur Stadtmobilität für den Sommer 2013 angekündigt. Außerdem sei soeben eine Online-Komsultation zu Fragen der städtischen Mobilität aufgeschaltet worden, mit der Ideen und Vorschläge gesammelt werden. Uns hat das bestärkt: Das Timing für eine erste Erinnerung an Tempo 30 war genau richtig!
Herr Kallas wird nicht vergessen, dass er darüber nachdenken muss.

 

 

Gut gelaunt: Verkehrskommissar Kallas (rechts), Martti Tulenheimo und Heike Aghte (links).